Allgemeine Geschäftsbedingungen

I. Allgemeines

1. Willkommen bei Cyclique. Für Nutzung unserer Dienste und Leistungen gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichenden Bedingungen oder Vertragsangeboten widersprechen wir hiermit.
2. „Wir“ und der Betreiber der Dienste von „Cyclique“ ist die Krautonauts UG (haftungsbeschränkt), Kieler Straße 347 A, 22525 Hamburg.
3. Im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist:
   • „Cyclique“ das über die Internet-Adressen „getcyclique.com“ dargestellte und über unsere Internetseiten sowie die Cyclique-Apps bereitgestellte Angebot.
   • „Mitglied“ jeder, der Cyclique nutzt.
   • „Partner“ Unternehmen, die über Cyclique ihre Waren oder Dienstleistungen auf Basis einer Vereinbarung mit uns vertreiben und anbieten.
4. Cyclique bietet ein Netzwerk für Radsportler und eine Fahrrad-Community an. Über Cyclique können Mitglieder mit anderen Mitgliedern Kontakt aufnehmen, sich zu gemeinsamen Trainings und Sportaktivitäten verabreden, sich austauschen, sich gegenseitig Informationen und Nachrichten bereitstellen, Trainings, Wettbewerbe und Events planen und Erfahrungen, Tipps und persönliche Leistungen und Highlights miteinander teilen. Außerdem bietet Cyclique registrierten Mitgliedern die Möglichkeiten eines Marktplatzes („Flohmarkt“ und Partnerangebote) zum An- und Verkauf neuer und gebrauchter Artikel rund um Bikes und Equipment, bei dem auch Angebote von Partnern bereitgestellt oder beworben werden. Die Nutzung von Cyclique erfolgt über eine von uns bereitgestellte App, die für verschiedene Plattformen erhältlich ist.
5. Cyclique ist eine Netzwerkplattform und bietet vielfältige Möglichkeiten der Vernetzung und Kontaktaufnahme für die Sport-Community und zum Handel mit Waren und Dienstleistungen. Cyclique wird nicht Partei von Vereinbarungen zwischen den Mitgliedern und ist für die von den Mitgliedern oder Partnern bereitgestellten oder ausgetauschten Informationen nicht verantwortlich. Die Nutzer sind für die von ihnen über Cyclique veröffentlichten und/oder bereitgestellten Angebote und Inhalte sowie für die darin enthaltenen Informationen und auch für die über Cyclique zwischen den Nutzern erfolgende Kommunikation allein verantwortlich. Wir sind gegenüber den Nutzern nicht zur Prüfung verpflichtet und machen uns Inhalte und Angebote sowie sonstige Erklärungen von Nutzern und Partnern auch nicht zu eigen.
6. Mitglieder dürfen Cyclique nur mit unserer vorherigen ausdrücklichen Zustimmung gewerblich nutzen, beispielsweise für das Angebot gewerblicher Dienste oder Produkte. Bei Zuwiderhandlungen behalten wir uns den Ausschluss des Mitglieds vor.
7. Wir schulden die jeweils mit dem Mitglied vereinbarten Leistungen, vorbehaltlich einer ausdrücklichen schriftlichen Vereinbarung jedoch in keinem Fall das Erreichen eines bestimmten, über die Bereitstellung der Community-Plattform hinausgehenden Erfolges.

II. Beitritt und Kündigung

1. Für die Mitgliedschaft bei Cyclique muss das Mitglied sich mittels des Cyclique-App registrieren. Bei der Anmeldung müssen die im Anmeldeformular angegebenen Pflichtfelder vollständig und wahrheitsgemäß ausgefüllt werden. Die Anmeldung erfolgt dadurch, dass das Anmeldeformular durch den Button „jetzt anmelden“ an uns übermittelt wird und wie er die Anmeldung durch die Freischaltung des Mitglieds-Accounts bestätigen. Das Mitglied kann Eingabefehler direkt im Formular vor dem Absenden korrigieren. Das Mitglied erhält eine Bestätigungs-E-Mail an die im Formular angegebene Adresse. Es besteht kein Anspruch auf Aufnahme und Mitgliedschaft. Wir sind zur Ablehnung von Anmeldungen ohne Begründung und nach freiem Ermessen nach Maßgabe der geltenden Rechtsvorschriften berechtigt.
2. Die Mitgliedschaft ist kostenlos.
3. Für die Mitgliedschaft sind nur natürliche Personen, die älter als 16 Jahre sind, zugelassen.
4. Die Mitglieder sind verpflichtet, ihre bei der Anmeldung angegebenen Stammdaten bei Änderungen über den Benutzeraccount umgehend zu aktualisieren.
5. Die Mitgliedschaft kann jederzeit ohne Einhaltung einer Frist gekündigt werden. Die Kündigung erfolgt über die Abmeldung Funktion im Benutzeraccount des Mitglieds. Bei Wirksamwerden der Kündigung werden wir die vom Mitglied in seinem Nutzerkonto hinterlegten Daten löschen. Vom Mitglied veröffentlichte Daten und an andere Mitglieder weitergegebene Informationen werden von dieser Löschung nicht umfasst.
6. Wir haben das Recht, die Mitgliedschaft fristlos zu kündigen, wenn ein wichtiger Grund zur Kündigung vorliegt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn ein Mitglied schuldhaft in erheblicher Weise oder wiederholt gegen diese Geschäftsbedingungen oder andere Rechtsvorschriften verstoßen hat. Einem solchen Verstoß stehen Verstöße Dritter, die auf Veranlassung eines Mitglieds handeln, gleich.
7. Wir sind berechtigt, den Betrieb von Cyclique insgesamt einzustellen. Wir sind berechtigt, kostenlose Servicedienste jederzeit einzustellen, einzuschränken oder nach erfolgter Zustimmung des Mitglieds als kostenpflichtige Dienstleistungen fortzuführen.
8. Wir sind berechtigt, Mitglieder, die einen Anlass zur Kündigung aus wichtigem Grund gegeben haben, für eine erneute Mitgliedschaft und Nutzung unserer Dienste zu sperren. Die für diese Sperrung erforderlichen Daten können wir für einen Zeitraum von maximal 2 Jahren ab dem Ende der Mitgliedschaft speichern.

III. Allgemeine Pflichten der Mitglieder

1. Mitglieder sind für die Nutzung unserer Dienste und Leistungen und die von ihnen veröffentlichten und geteilten Inhalte verantwortlich. Mitglieder dürfen bei der Nutzung unserer Dienste und Leistungen nicht gegen geltende Rechtsvorschriften oder Vertragsbestimmungen verstoßen. Das Mitglied hat insbesondere keine Rechte Dritter zu verletzen und die geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, Strafgesetze und Jugendschutzbestimmungen und sonstige Rechtsvorschriften zu beachten.
2. Veröffentlichungen im Auftrag Dritter sind nur mit unserer Zustimmung zulässig.
3. Mitglieder dürfen die von uns bereitgestellten Dienste und Leistungen nicht missbräuchlich verwenden. Es ist insbesondere untersagt, unter Verwendung unserer Dienste: Fachfremde Leistungen und/oder Dienste und/oder Produkte anzubieten, die nicht im Zusammenhang mit dem Sport stehen; schadensstiftende Software wie z.B. Viren, Würmer, Trojaner zu verbreiten; Versuche zur heimlichen oder missbräuchlichen Datenerhebung oder Datenverarbeitung zu machen; die Leistungen für den Versand von Spam, Kettenbriefen oder anderweitigen unverlangten Inhalten oder unerwünschter Werbung zu nutzen oder Daten für vorgenannte Zwecke zu erheben oder zu gewinnen; unerlaubte Werbung (z.B. für verbotene Angebote ) zu treiben; personenbezogene Daten Dritter, insbesondere Bilder, Namen, Adressen, Telefon- oder Faxnummern oder E-Mail-Adressen ohne deren vorherige Einwilligung zu veröffentlichen oder zum Zweck missbräuchlicher Nutzung zu erheben; Werbung für Angebote zu veröffentlichen, in welchen ein anderer Vertragszweck verschleiert wird; kommerzielle Inhalte nicht als solche kenntlich zu machen, insbesondere kommerzielle Werbung als private Empfehlung zu verschleiern, kommerzielle Angebote als private Angebote zu verschleiern oder auf andere Art über Natur und/oder Gegenstand von Angeboten in die Irre zu führen oder dies zu versuchen; betrügerische, extremistische, rassistische, verbotene, gewaltverherrlichende oder gewaltverharmlosende, diskriminierende, pornographische oder sittenwidrige Angebote oder Inhalte über unsere Dienste oder Produkte zu veröffentlichen, zu bewerben oder zu vermitteln; Mitglieder oder andere Personen zu beleidigen, zu schmähen, herabzusetzen oder unwahre Behauptungen über andere Mitglieder oder sonstige Personen oder Unternehmen zu verbreiten; jedwede Art von Aktivitäten oder Handlungen vorzunehmen, die gegen geltende Rechtsvorschriften oder Rechte Dritter verstoßen.
4. Wir behalten uns vorbehaltlich weiterer Ansprüche und Rechte vor, Angebote und Inhalte, die gegen diese Geschäftsbedingungen oder Rechtsvorschriften verstoßen, ohne Vorankündigung zu sperren oder zu löschen. Wir sind ferner berechtigt, Angebote, Inhalte und Daten von Mitgliedern bis zur endgültigen Klärung der Sach- und Rechtslage zu sperren, wenn Dritte gegenüber uns eine Rechtsverletzung behaupten oder wir auf andere Weise Kenntnis über den Verdacht einer Rechtsverletzung erlangen.
5. Das Mitglied ermächtigt uns, bei vom Mitglied nachweislich begangenen Rechtsverletzungen gegenüber dem jeweiligen Anspruchsteller Auskunft zu erteilen über die vom Mitglied angegebenen Kontaktdaten.
6. Mitglieder haben geheimhaltungsbedürftige Daten, insbesondere Passwörter, geheim zu halten. Im Falle eines Missbrauchs oder Missbrauchsverdachts hat uns das Mitglied unverzüglich zu informieren.
7. Wir können Dritte mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums dieser Internetseiten beauftragen. Unsere Verantwortlichkeit für gesetzliche oder vertragliche Verpflichtungen bleibt davon unberührt.
8. Das Mitglied hält uns und unsere Vertragspartner von allen Schäden und Aufwendungen frei, die durch vom Mitglied zu vertretende Rechtsverletzungen im Rahmen der Nutzung unserer Produkte, Dienste und Internetangebote sowie etwaig aufgrund der Ausführung der Leistung durch den Anbieter entstehen. Die Freihaltung beinhaltet auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung.
9. Mitgliedern ist es untersagt, den Eindruck zu erwecken, dass Cyclique mit dem Mitglied und seinen Diensten, Leistungen oder Angeboten in einem Zusammenhang steht, insbesondere dass eine Empfehlung von Cyclique oder ein gemeinsames Angebot vorliegt, sofern nicht eine derartige Sachaussage Gegenstand einer vereinbarten Kooperation ist und mit unserer Billigung stattfindet.

VI. Marktplatz und Rechte Dritter

1. Das Vertragsverhältnis über den Kauf von Produkten besteht dabei ausschließlich zwischen dem Anbieter und dem jeweiligen Käufer. Wir sind weder Makler noch Vermittler oder Empfehler der Leistungen der Nutzer. In keinem Fall werden wir Vertragspartner von über Cyclique zwischen den Nutzern geschlossenen Verträgen. Für die von den Nutzern über Cyclique veröffentlichten bzw. übermittelten Inhalte und Erklärungen sowie zwischen den Nutzern ausgetauschte Informationen und Materialien ist ausschließlich der jeweilige Nutzer - und nicht wir - verantwortlich.
2. Gewerbliche Anbieter und Partner sind verpflichtet, die für gewerbliche Angebote geltenden Rechtsvorschriften zu beachten, insbesondere die für das jeweilige Angebotsland geltenden Verpflichtungen in Bezug auf Verbraucherinformationen und Belehrungen zu erfüllen. Über diese Verpflichtungen haben sich die Nutzer selbst zu informieren. Wir sind nicht verpflichtet, Nutzer auf für sie geltende rechtliche Verpflichtungen für gewerbliche Anbieter hinzuweisen.
3. Nutzer und Partner sind verpflichtet, die sich aus den von ihnen mit anderen Nutzern oder Partnern geschlossenen Vereinbarungen ergebenden Verpflichtungen ordnungsgemäß zu erfüllen.
4. Die bei Cyclique verwendeten Inhalte, insb. Grafiken, Logos, Marken, Fotografien, Animationen, Sounds, Voices, Texte, Videos usw. sind das geistige Eigentum der jeweiligen Inhaber und dürfen nur mit ausdrücklicher Genehmigung der Berechtigten genutzt, vervielfältigt oder dargestellt werden. Zuwiderhandlungen werden zivil- oder rechtlich verfolgt. Auch bei der Nutzung des Marktplatzes ist es den Nutzern untersagt, Angebote oder sonstige Inhalte zu veröffentlichen, insbesondere Plagiate, Parallelimporte oder in anderer Weise gegen Rechte Dritter verstoßende Angebote, Anzeigen oder sonstige Inhalte zu veröffentlichen.

V. Kommentare und Bewertungen

1. Cyclique kann es den Nutzern ermöglichen, Kommentare und Bewertungen zu Angeboten und Inhalten zu veröffentlichen. Kommentare und Bewertungen werden von uns nicht überprüft.
2. Die Nutzer sind verpflichtet, in den von Ihnen abgegebenen Inhalten ausschließlich wahrheitsgemäße Angaben zu machen und die gesetzlichen Bestimmungen einzuhalten. Bewertungen zu Angeboten oder Produkten müssen sachlich gehalten sein und dürfen keine Schmähkritik enthalten. Sie müssen darüber hinaus inhaltlich relevant sein, also sich auf den jeweils bewerteten bzw. kommentierten Inhalt beziehen.
3. Jede Nutzung des Bewertungssystems, die dem Zweck des Kommentar- und Bewertungssystems zuwider läuft, ist verboten. Insbesondere ist es untersagt: falsche Tatsachen zu behaupten; Bewertungen über sich selbst abzugeben oder über Dritte zu veranlassen; in Bewertungen Umstände einfließen zu lassen, die nicht mit der Abwicklung des zugrunde liegenden Vertrags in Zusammenhang stehen;Bewertungen und Kommentare zu sittenwidrigen Zwecken zu benutzen, insbesondere um Wettbewerber zu schaden oder sonst zu beeinträchtigen, um Werbung für nicht vom jeweiligen Vertrag betroffene Produkte zu machen, um Personen oder deren Leistungen verächtlich zu machen. Wir sind berechtigt, unrichtige oder in sonstiger Art und Weise gegen diese Geschäftsbedingungen, unsere sonstigen Nutzungsbedingungen oder gesetzliche Vorschriften oder Rechte Dritter verstoßende Inhalte zu löschen.

VI. Bereitstellung

1. Wir stellen unsere Dienste grundsätzlich 24 Stunden täglich an 365 Tagen im Jahr bereit. Wir schulden jedoch nicht den erfolgreichen Abruf und Zugriff im Einzelfall. Wir schulden nicht die Bereitstellung unserer Dienste mit einer bestimmten zeitlichen Verfügbarkeit und sind insbesondere berechtigt, die Dienste zu Zwecken der Pflege, Wartung, Mängelbehebung, zur Abwehr oder Vereitelung missbräuchlicher Benutzung oder bei etwaig auftretenden Sicherheitsproblemen zu unterbrechen. Wir werden Unterbrechungen nur im erforderlichen Ausmaß bei Bestehen eines hinreichenden Grundes vornehmen und schnellstmöglich wieder beseitigen.
2. Wir behalten uns vor, die von uns im Rahmen unserer Dienste und Leistungen eingesetzten Technologien (Server, Betriebssysteme, Schnittstellen, Software, Internetseiten) und Kommunikationsmittel zu ändern und insbesondere an den jeweiligen Stand der Technik anzupassen. Vorbehaltlich der Erfüllung unserer vertraglichen Verpflichtungen gegenüber dem Mitglied sind wir berechtigt, unsere Dienste und Leistungen nach pflichtgemäßem Ermessen zu verändern, zu erweitern, einzuschränken oder einzustellen.

V. Nutzungsrechte/Nutzung für und durch Dritte

1. Wir behalten uns alle Rechte an den von uns bereitgestellten Leistungen und Inhalten vor. Das Kopieren, Herunterladen, Verbreiten und Vertreiben sowie Speichern von Inhalten unserer Dienste und Internetseiten ist, mit Ausnahme der vertragsgemäßen Nutzung, ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet.
2. Unsere für unsere Mitglieder bereitgestellten Leistungen, Produkte und Dienste dürfen nur mit unserer Zustimmung für Dritte genutzt werden. Der Weitervertrieb unserer Leistungen bedarf unserer ausdrücklichen Zustimmung.
3. Für die Nutzung unserer Apps gelten unsere App-Lizenzbedingungen.
4. Das Mitglied räumt uns für etwaig urheberrechtlich oder auf andere Art geschützte Daten und Inhalte, die von für das Mitglied gespeichert, verarbeitet oder genutzt werden, das nicht ausschließliche, auf die Dauer des jeweiligen Leistungszwecks beschränkte Recht zur Vervielfältigung, Bearbeitung und sonstigen Verwertung und Nutzung der Daten und Inhalte im Rahmen der Erfüllung unserer vertraglichen Leistungspflichten sowie zu Zwecken der Datensicherung ein. Sofern Mitglieder über unsere Dienste und Leistungen Inhalte veröffentlichen, räumen sie uns daran ein nicht ausschließliches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Recht zur Bereitstellung und Zugänglichmachung und alle hierzu erforderlichen oder dienlichen Nutzungszwecke, insbesondere auch zur Vervielfältigung z.B. für Datensicherungen) ein. Sämtliche von Mitgliedern über unsere Dienste und Leistungen veröffentlichten Inhalte dürfen nur im Rahmen eines dem Mitglied zustehenden ausreichenden Nutzungsrechts durch das Mitglied verwendet werden. Es ist insbesondere untersagt über unsere Dienste Fotos, Texte, Grafiken, Software, Landkarten, Stadt- und Straßenpläne oder sonstige Inhalte zu teilen, zu veröffentlichen oder in sonstiger Form zu verwerten, an denen das Mitglied keine ausreichenden Nutzungsrechte hat. Urheberrechtlich geschützte Inhalte dürfen nur mit einer ausreichenden Urheberbenennung veröffentlicht oder geteilt werden, sofern der Urheber nicht nachweislich auf sein Recht auf Urheberbenennung verzichtet hat.

VI. Mitwirkungspflichten

1. Das Mitglied hat uns alle für die Leistungsbeziehung mit ihm wesentlichen Informationen mitzuteilen und uns bei etwaigen Problemen in Bezug auf die Mitgliedschaft rechtzeitig zu unterrichten. Wir können die Mitteilungen des Mitglieds als richtig und vollständig ansehen und sind zu Nachforschungen nicht verpflichtet.
2. Das Mitglied übergibt uns nur solche Vorlagen, Daten und sonstige Inhalte, deren auftragsgemäße Verwendung durch uns keine Rechte Dritter verletzt. Soweit wir für das Mitglied personenbezogene Daten verarbeiten sollen, hat das Mitglied die Einhaltung sämtlicher einschlägigen datenschutzrechtlichen Vorschriften sicherzustellen. Das Mitglied stellt uns von Schäden, Aufwendungen und Ansprüchen Dritter frei, welche aufgrund von Rechtsverletzungen des Mitglieds entstehen. Die Freistellung umfasst auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung im gesetzlichen Umfang.
3. Das Mitglied ist für die Schaffung der in seiner Betriebssphäre zur ordnungsgemäßen Vertragsdurchführung erforderlichen Voraussetzungen verantwortlich. Dies betrifft insbesondere die zur Leistungsumsetzung erforderliche Hard- und Software, soweit sie nicht ausdrücklich von uns bereitzustellen ist.
4. Im Rahmen der Vertragsbeziehung können wir dem Mitglied vertragswesentliche Informationen per E-Mail mitteilen. Das Mitglied hat daher sicherzustellen, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse richtig ist und dass keine Einstellungen oder Filtervorrichtungen des Mitglieds den Empfang der vertragsbezogenen Emails verhindern.

VII. Kosten

1. Die Mitgliedschaft ist grundsätzlich kostenfrei.
2. Sofern wir für einzelne Leistungen eine Vergütung erheben, so weisen wir auf diesen Umstand in angemessener Form hin und schließen eine entsprechende Vereinbarung über die jeweilige Leistung mit dem Nutzer.
3. Das Mitglied trägt die auf seiner Seite entstehenden Kosten, wie z.B. die Kosten für den Zugang zum Internet oder für die Übertragung von Daten selbst.

VIII. Haftung

1. Wir haften für Schäden, die von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurden und für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Die Haftung für leichte und einfache Fahrlässigkeit ist, gleich aus welchem Rechtsgrund, ausgeschlossen.
2. Wir haften nicht für Einrichtungen oder Dienste außerhalb unseres Einflussbereiches, insbesondere nicht für die Nicht-Verfügbarkeit unserer Dienste aufgrund von Störungen des Internets oder der zum Internet oder zur Zugangsvermittlung genutzten Dienste oder Einrichtungen.
3. Wir haften nicht für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn. Bei der nicht-grob-fahrlässigen Verletzung einer Kardinalpflicht haften wir ferner nur bis zur Höhe des bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schadens.
4. Von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen unberührt bleibt die Haftung für Schäden am Körper, dem Leben oder der Gesundheit, etwaig übernommene Garantien und die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
5. Soweit unsere Haftung beschränkt oder ausgeschlossen ist, gilt dies auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter, Organe und Angestellten und entsprechend auch für Ansprüche auf Aufwendungsersatz.

IX. Datenschutz

1. Wir erheben und speichern im Rahmen der Mitgliedschaft personenbezogene Daten der Mitglieder und nutzen diese zu Zwecken der Erbringung unserer Dienste und Leistungen. Details zur Datenerarbeitung enthält unsere Datenschutzerklärung, die Sie über unsere Website www.getcyclique.com abrufen können.
2. Wir sind berechtigt, unter Berücksichtigung der jeweils geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften die Kontaktdaten des Nutzers preiszugeben, sofern wir wegen rechtsverletzenden Angeboten des Nutzers in Anspruch genommen werden und sofern nach Maßgabe des Vortrags des Anspruchstellers und der diesbezüglichen Stellungnahme des Nutzers eine Rechtsverletzung wahrscheinlich ist. Hierbei werden wir den Nutzer, soweit zulässig und möglich, zunächst über die Inanspruchnahme informieren und ihm Gelegenheit geben, sich selbst mit dem Anspruchsteller in Verbindung zu setzen.

X. Sonstiges

1 Der Vertragstext wird von uns nicht gespeichert und kann nach Abschluss der Anmeldung nicht mehr abgerufen werden. Der Kunde kann diese Geschäftsbedingungen über unsere Internetseiten aufrufen und ausdrucken. 2 Als Vertragssprache steht deutsch zur Verfügung.

XI. Schlussbestimmungen

1. Das Mitglied darf Rechte und Pflichten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag nur nach unserer schriftlichen Zustimmung auf Dritte übertragen.
2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen besitzen auch dann Gültigkeit, wenn unsere Internetangebote außerhalb der Bundesrepublik Deutschland genutzt werden.
3. Für den Vertrag gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dem Verbraucher hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird.
4. Zur außergerichtlichen Beilegung von verbraucherrechtlichen Streitigkeiten hat die Europäische Union eine Online-Plattform (“OS-Plattform”) eingerichtet. Die OS-Plattform soll als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen, dienen. Die Plattform finden Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr.
5. Wir sind grundsätzlich nicht bereit und auch nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
6. Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt oder wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand innerhalb der Bundesrepublik Deutschland hat, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
7. Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt die Wirksamkeit ihrer übrigen Bestimmungen nicht. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.

Lizenzbedingungen für die Cyclique-App

Diese Lizenzbedingungen gelten für die Installation und Benutzung der Cyclique-App: 1 Vertragspartner: der Vertrags über die Nutzung der Cyclique-App („Applikation“) kommt zwischen Ihnen und der Krautonauts GmbH, Kieler Straße 347 A, 22525 Hamburg („Cyclique“) zustande. Ihnen gegenüber für die Applikation verantwortlich und ihr Vertragspartner im Hinblick auf das Nutzungsrecht ist ausschließlich Cyclique. 7 Für die Verwendung der App ist die Mitgliedschaft bei Cyclique erforderlich. Hierfür gelten unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen [LINK]. 8 Die Applikation wird Ihnen kostenlos zur Verfügung gestellt. Im Zusammenhang mit dem Betrieb und der Nutzung der Software entstehender Aufwand (beispielsweise für Hardware, Online-Nutzung, Supportleistungen Dritter) ist vom Nutzer zu tragen. Durch die Nutzung der Applikation und die damit verbundenen Datenübermittlungen können Ihnen Kosten entstehen, die vom jeweiligen Tarif Ihres Mobilfunk- oder Internetanbieters abhängen. 9 Gegenstand des Nutzungsrechts an der Applikation und zugehörigen Updates: Cyclique entwickelt die Applikation kontinuierlich weiter. Das Ihnen aufgrund dieser Lizenzbedingungen eingeräumte Nutzungsrecht bezieht sich daher jeweils auf die Applikation in der Fassung, in der sie jeweils von uns zur Verfügung gestellt wird. Für Updates der Applikation gelten diese Lizenzbedingungen in ihrer jeweils zuletzt mit dem Nutzer vereinbarten Fassung entsprechend. 10 Grundsätzlich besteht die Möglichkeit, dass für die Fortsetzung der Nutzung der Applikation oder die Nutzung unserer Dienste und Leistungen Download und Installation einer aktualisierten Fassung der Applikation erforderlich sind. 11 Inhalt und Umfang des Nutzungsrechts: mit Abschluss dieses Lizenzvertrags räumen wir Ihnen ein nicht ausschließliches, örtlich unbeschränktes Recht zur bestimmungsgemäßen Nutzung der Applikation für Ihre persönlichen, nicht gewerblichen Zwecke ein. Die Installation ist ausschließlich auf Geräten zulässig, die Ihnen gehören oder die Ihnen berechtigterweise zur Nutzung überlassen sind. Die Übertragung des Nutzungsrechts oder die Einräumung von Unterlizenzen ist nicht gestattet. Es ist ihnen insbesondere nicht gestattet, die Applikation zu vermieten, weiterzuverkaufen oder in sonstiger Weise Dritten zur Benutzung zur Verfügung zu stellen. Copyright-Vermerke und Urheberbenennung dürfen nicht modifiziert oder entfernt werden. 12 Dauer des Nutzungsrechts: das Ihnen gemäß vorstehender Ziffer 4. eingeräumte Nutzungsrecht ist Ihnen auf unbestimmte Dauer eingeräumt. Das Nutzungsrecht endet automatisch und ohne dass es einer Kündigung bedarf, wenn wir den Betrieb der Applikation einstellen. Sie können die Nutzungsvereinbarung jederzeit durch die Deinstallation der Applikation kündigen. In diesem Fall müssen Sie auch sämtliche verbliebenen Kopien der Applikation löschen und von ihren Endgeräten entfernen. 13 Die Applikation wurde von uns sorgfältig und unter Berücksichtigung der fachlichen Sorgfalt entwickelt unterstellt. Wir können jedoch nicht ausschließen, dass die Applikation fehlerhaft ist. Gegenstand unserer Leistung ist daher nicht die Bereitstellung einer mangelfreien und funktionsfähigen Software. Darüber hinaus ist nicht die Lauffähigkeit oder Kompatibilität der Software mit einer bestimmten Hardware vereinbart. Die Applikation benötigt das Bestehen einer Internetverbindung. Einschränkungen oder Ausfälle der Netzwerkverbindung führen zu entsprechenden Einschränkungen der Funktion der Applikation. 14 Wir haften für Schäden, die von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurden und für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Die Haftung für leichte und einfache Fahrlässigkeit ist, gleich aus welchem Rechtsgrund, ausgeschlossen. Wir haften nicht für Einrichtungen oder Dienste außerhalb unseres Einflussbereiches, insbesondere nicht für die Nicht-Verfügbarkeit unserer Dienste aufgrund von Störungen des Internets oder der zum Internet oder zur Zugangsvermittlung genutzten Dienste oder Einrichtungen. Wir haften nicht für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn. Bei der nicht-grob-fahrlässigen Verletzung einer Kardinalpflicht haften wir ferner nur bis zur Höhe des bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schadens. Von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen unberührt bleibt die Haftung für Schäden am Körper, dem Leben oder der Gesundheit, etwaig übernommene Garantien und die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Soweit unsere Haftung beschränkt oder ausgeschlossen ist, gilt dies auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter, Organe und Angestellten und entsprechend auch für Ansprüche auf Aufwendungsersatz. 15 Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt die Wirksamkeit ihrer übrigen Bestimmungen nicht. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam. 16 Für den Vertrag gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dem Verbraucher hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird.